Aktuelle Stunde, was bedeutet Corona für Schleswig

Aktuelle Themen

Corona hat das Potential alles grundlegend zu verändern.

Das gilt leider auch für die wirtschaftliche Kraft unserer Stadt, es ist davon auszugehen, dass die Steuereinnahmen sinken werden. Wir wissen nicht wie der Verlauf der Pandemie sich entwickeln wird. Vor diesem Hintergrund stellen wir diese Frage:

Wird die Stadt in der Lage sein die geplanten Vorhaben finanziell tragen zu können?

Es geht nicht darum, sich gegen einzelne Projekte zu stellen. Trotzdem muss jedes Projekt abermals auf mögliches Einsparpotential durchleuchtet werden. Auch andere Szenarien (private Betreibermodelle) sollten in Betracht gezogen werden. Notfalls sollten wir auf nicht finanzierbare Projekte verzichten.

Die Verschuldung darf nicht weiter steigen, das sind wir den nachfolgenden Generationen schuldig.

Aus diesem Grunde:

Die FWS beantragt eine „Aktuelle Stunde“ in der Ratsversammlung am
7. September 2020 abzuhalten.

Inhalt: Auswirkungen   der   COVID-19   Pandemie   (Corona)   auf   wesentliche kommunale   Vorhaben.  

Dazu   zählen   u.a.   der   Theaterneubau, die Innenstadtsanierung, die Entwicklung des Ostteils „Auf der Freiheit“, neue Baugebiete in der Stadt, ggf. die Wikingeck-Sanierung.

Begründung: Wesentliche Steuereinnahmen der Stadt Schleswig werden künftig signifikant geringer ausfallen, Zuweisungen aus Kiel/Berlin werden nicht in der Lage sein, diese Defizite zu decken. Die Kreditwürdigkeit der Stadt sinkt daher ebenso, eine überproportionale Verschuldung wird nicht möglich sein (ist auch nicht wünschenswert). Wie geht es daher mit einigen Vorhaben weiter? Von welchen Ideen muss man sich daher ggf.   mittelfristig „verabschieden“?  

Grundlegende Entwicklungen/Veränderungen   z.B.   in   der   Einzelhandelslandschaft sind   durch   die   Pandemie   wie   -in   einem   Zeitraffer-   beschleunigt worden/vorgezogen worden. Wie reagieren wir als Stadt Schleswig darauf?

Aktuelle Stunde, was bedeutet Corona für Schleswig

KEINE SPRECHSTUNDE

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unser Fraktionsbüro vorerst geschlossen!

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telefonisch erreichbar.
 

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